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Willkommen bei der Swiss Funds & Asset Management Association SFAMA

21
Aug
2017

Zirkular 14/2017

Beispiel für eine Erklärung nach Art. 48f ff. BVV2

SFAMA Zirkular 14/2017

Beispiel für eine Erklärung nach Art. 48f ff. BVV2
17
Aug
2017

Beratung von FIDLEG und FINIG abgeschlossen

Die WAK-N hat die Detailberatung des FIDLEG/FINIG abgeschlossen. In der Gesamtabstimmung beantragt sie beim Nationalrat die Annahme beider Vorlagen.

Die Kommissionsmehrheit ist bei beiden Gesetzen im Grossen und Ganzen dem Ständerat gefolgt. Die grössten Differenzen bestehen im FIDLEG bei den Bedingungen für das Erstellen eines Prospekts, bei der Haftung für falsche Angaben im Prospekt oder im Basisinformationsblatt sowie bei den Strafbestimmungen. Im FINIG betrifft der bedeutendste Unterschied zum Ständeratsbeschluss den Anhang: Das Bankengesetz soll nach dem Willen der Kommission derzeit gar nicht angepasst werden, auch nicht für die Genossenschaftsbanken.

Uneinig ist sich die Kommission insbesondere in Bezug auf die Strafbestimmungen, die Unterstellung der Versicherer unter die neue Gesetzgebung und die Aufsicht über die unabhängigen Vermögensverwalter. Dazu liegen diverse Minderheiten vor.

Ferner sollen einige Artikel im Konsumkreditgesetz, die im Zusammenhang mit den Fintech-Bestimmungen, welche der Ständerat neu in die Vorlage aufgenommen hatte, zusätzlich angepasst werden. Diesen Anpassungen hat die Kommission nun zugestimmt. Eine Minderheit beantragt jedoch die Ausgliederung sämtlicher Fintech-Bestimmungen in einem neuen Entwurf.

Die Vorlage kommt in der Herbstsession 2017 in den Nationalrat. Die Fahne soll in den nächsten Tagen publiziert werden.

Medienmitteilung der Parlamentsdienste

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